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Oberlandesgericht Koblenz

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Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz hat es als erwiesen angesehen, dass der auf Zahlung der Maklercourtage verk Reiserecht Erstellt am Juli Denn nach Auffassung der Nürnberger Rechtsanwälte bestehen auch für Betroffene, die ihr Kfz erst nach dem Am Ergebnis der Tat ändert das nämlich nichts", erläutert Rechtsanwalt Göpfert.

Mit seinem aktuellen Urteil vom So vermochte der Senat entgegen einiger anderer Meinungen gerade nicht zu erkennen, dass die Volkswagen AG ihr vorausgegangenes Verhalten nicht mehr vertuscht, sondern sich mit der Aufarbeitung der Problematik befasst und die Öffentlichkeit informiert hat.

Das Gegenteil sei vielmehr der Fall. Denn VW habe weder in der Ad-hoc-Mitteilung vom September noch bei der Erteilung von Informationen, die die von dem Konzern eingerichtete Suchmaske begleiteten, offen gelegt und eingeräumt, dass durch die Verwendung der Abschaltsoftware die Stilllegung des Fahrzeugs drohte.

Die Volkswagen AG habe auf Nachfrage in der mündlichen Verhandlung ihren Vortrag auch insoweit klargestellt, zu keinem Zeitpunkt in solcher Weise informiert zu haben und habe betont, dass sie den Bescheid des KBA Kraftfahrt-Bundesamtes in der Sache weiterhin für falsch halte und sich dem letztlich aus unternehmenspolitischer Verantwortung gebeugt habe.

Kontakterfassung zum Infektions- und Gesundheitsschutz im Zusammenhang mit Covid Hinweise an die Öffentlichkeit und die Beteiligten eines Verfahrens anlässlich der Coronakrise.

Sie sind verpflichtet, diese in den Dienstgebäuden des Oberlandesgerichts Koblenz zu tragen. Die Einzelheiten in den Verhandlungen regeln die jeweils sitzungsleitenden Richterinnen und Richter.

Wenden Sie sich - sollte dies doch einmal vorkommen - beim Niesen oder Husten von anderen Personen ab. Niesen oder husten Sie am besten in ein Einwegtaschentuch.

Gut zu wissen Folgend finden Sie die für Sie notwendigen Informationen um mit uns in Kontakt zu treten.

Elektronischer Rechtsverkehr Bei dem Oberlandesgericht Koblenz ist es möglich, in allen Verfahrensarten auf elektronischem Wege Anträge zu stellen, Rechtsmittel einzulegen und sonstige Prozesserklärungen abzugeben.

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Wichtig zu wissen! Sicherheitskontrollen für Besucher Bitte berücksichtigen Sie bei Ihrer Planung, dass Sie im Justizgebäude jedezeit mit Einlass- oder Sicherheitskontrollen rechnen müssen, die einige Zeit in Anspruch nehmen können.

Landestranzparenzgesetz Nach dem am Das Land Rheinland-Pfalz hat zwei Oberlandesgerichte. Eines ist das Oberlandesgericht Koblenz am Rhein.

Das Oberlandesgericht hat seinen Sitz auch dort selbst. Das Oberlandesgericht Koblenz ist mit seinem Senat für Staatsschutz-Strafsachen auch für saarländische Staatsschutz-Strafsachen zuständig.

Dies ergibt sich aus einem Staatsvertrag mit dem Saarland. Das Oberlandesgericht Koblenz stammt aus dem Jahre , als die Alliierten eine Neuordnung der deutschen Justiz vollziehen wollten.

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Das Oberlandesgericht Koblenz ist bestrebt, den Dienstbetrieb trotz der Verbreitung des Coronavirus aufrechtzuerhalten.

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